Zur aktuellen Presse-Berichterstattung

Das Memminger Amtsgericht hatte zu unserer Hauptverhandlung am 1.4.2011 Pressevertreter eingeladen. (Wussten wir vorher nicht.)

 

Hier ein Bericht, wie ich dieses Verfahren erlebt habe (pdf).

 

Presse-Berichterstattungen finden sich bei:

- Antenne Bayern

- Bayerischer Rundfunk

- Augsburger Allgemeine mit Kommentar

- T-Online

- Allgäu-Rundschau

- u.v.a.m.

 

Unsere dargelegten Argumente

zur Verfassungswidrigkeit des aktuellen GSG (pdf)

sind jedoch entscheidend!!!

 

-.-

 

Die Ermäßigung des Bußgeldes von 300,- € auf 200,- € sehen wir NICHT positiv, da sie uns die Rechtsbeschwerde deutlich schwieriger macht: siehe hier.

 

-.-

 

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof lässt sich für seine Entscheidung weiter Zeit. Welches Arbeitsergebnis uns erwartet, lässt sich an einer früheren Entscheidung (pdf) abschätzen.

 

Zu den (bisherigen) Themen Verfassungsklage und Raucher-Theater ...
 

1. April 2011

zum Textanfang - zur Startseite

Ich möchte Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich kein Jurist bin - keine Rechtsauskünfte erteile - und das von mir i. S. Rauchverbot niedergeschriebene lediglich meine persönliche Rechtsauffassung darstellt.
-.-
Copyright © Treff GmbH (Robert Manz), 2008-2011: Inhalte und Informationen auf dieser Homepage sind - im Sinne des deutschen UrhG sowie internationaler Übereinkommen - urheberrechtlich geschützt. Bestimmte Rechte vorbehalten.

Impressum      AGB